11.04.2014

Heftige Debatte über "One of Us" im EU-Parlament

Brüssel, 10.04.2014 (KAP) Die mit zwei Millionen Unterzeichnungen bisher erfolgreichste Europäische Bürgerinitiative (EBI), die Petition "One of Us" (Einer von Uns), ist am Donnerstag in einem offiziellen Hearing im Europaparlament diskutiert worden. "Zwei Millionen Europäer haben öffentlich Zeugnis für den Wert des menschlichen Lebens abgelegt. Sie wollten auch ihr Vertrauen in den demokratischen Charakter der europäischen Institutionen zum Ausdruck bringen", sagte der Präsident des "One of Us"-Komitees, der französische Rechtswissenschaftler Patrick Gregor Puppinck vor den Parlamentariern in Brüssel.

Im Vorfeld des Hearings kam es zu einer Kontroverse mit den Verantwortlichen der Europäischen Bürgerinitiative (EBI), die den Organisatoren vom Europaparlament vorwarfen, die Tagesordnung zu einseitige und bürgerfeindlich bestimmt zu haben. Ursprünglich war Puppinck nur als einziger Redner seitens der EBI vorgesehen. Hingegen wurde Parlamentariern von Parteien der Sozialdemokraten und Linken ein "Experten"-Status zugewiesen.

Kritik daran kam u.a von der Österreich-Verantwortlichen von "One of Us", der Theologin und Juristin Gudrun Kugler von der Hochschule Trumau: "Wenn das Parlament uns zuhören will, dann darf nicht 80 Prozent der Redezeit an Parlamentarier gehen", so Kugler. Erst nach vehementen Protesten durfte "One of Us" zwei weitere Redner nominieren, die in ihren Beiträgen auf die beiden Hauptanliegen der EBI eingingen: Förderungsstopp für die umstrittene embryonale Stammzellforschung und Korrektur der EU-Entwicklungspolitik zugunsten der Gesundheit von Mutter und Kind.

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